BPolG Definitionen

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Annekatrin Bär

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11 questions

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1.

FLASHCARD QUESTION

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Öffentliche Sicherheit

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Der Schutz des Einzelnen oder der Allgemeinheit vor Schäden, die dem Bestand und der Funktionsfähigkeit des Staates,

den Rechtsgütern des Einzelnen (Individualrechte) oder der Allgemeinheit (Universalrechtsgüter) oder

der gesamten geschriebenen Rechtsordnung

drohen.

2.

FLASHCARD QUESTION

Front

Öffentliche Ordnung

Back

Ungeschriebene Normen für das Verhalten des Einzelnen in der Öffentlichkeit, die das geordnete Gemeinschaftsleben im Staat gewährleisten

3.

FLASHCARD QUESTION

Front

Aufgabenbereich der BPOL

Back

Hierunter fallen alle präventiven Aufgaben der Bundespolizei nach §§ 1-7 BPolG.

4.

FLASHCARD QUESTION

Front

Subsidiarität

Back

Ein Rückgriff auf die Generalklausel ist nur möglich, wenn weder spezialgesetzliche Befugnisse noch Standardmaßnahmen nach §§ 21-50 BPolG in Betracht kommen.

5.

FLASHCARD QUESTION

Front

Verhältnismäßigkeit

Back

Eine Maßnahme ist verhältnismäßig, wenn sie geeignet, erforderlich und angemessen ist.

6.

FLASHCARD QUESTION

Front

Geeignet

Back

Die Maßnahme muss objektiv zwecktauglich sein, das polizeiliche Ziel zu erreichen.

7.

FLASHCARD QUESTION

Front

Erforderlich

Back

Von mehreren geeigneten Maßnahmen ist diejenige zu treffen, die den Einzelnen oder die Allgemeinheit voraussichtlich am wenigsten beeinträchtigt.

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