09 Die Bedeutung der Gewaltenteilung

Was ist richtig bzgl. der modernen Demokratie?

• Ziel der "Politik": Finden von Regeln wie z.B. Gesetze die es den Menschen einer Gesellschaft möglich macht zusammenzuleben.

• Die Macht im Staat liegt allein beim Staatspräsidenten.

• Die Bürger wählen Abgeordnete in ein Parlament - die Versammlung der gewählten Politiker.

• Gesetze können mit Spielregeln verglichen werden die von den einzelnen Bevölkerungsgruppen unterschiedlich befolgt werden können.

Was ist richtig bzgl. der modernen Demokratie?

• Die Macht im Staat liegt bei den Bürgern eines Staates - alle Frauen und Männer ab einem bestimmten Alter.

• Die Bürger wählen ihre Politiker die so lange regieren können wie sie selber möchten.

• Im Parlament werden durch die Mehrheit der Abgeordneten Gesetze beschlossen an denen sich alle Menschen halten müssen.

• Beispiele für "Institutionen" bzw. "politischen Organen" sind u.a. Parlamente die Gesetze machen, Beamte wie z.B. Lehrer und Polizisten die Gesetze ausüben.

Was ist richtig bzgl. der modernen Demokratie?

• Gesetze werden immer von 1/3 der Abgeordneten im Parlament beschlossen.

• Jene Parteien und Abgeordnete die von der Bevölkerung ausreichend viele Stimmen erhalten werden in das Parlament gewählt.

• "repräsentativen Demokratie": Die Abgeordnete repräsentieren (vertreten) im Parlament ihren eigenen Willen und beschließen für sie selber nützliche Gesetze.

• "Institutionen" und "politische Organe" sind ausschließlich dazu da die Bevölkerung zu kontrollieren.

Was ist richtig bzgl. der modernen Demokratie?

• Gesetze werden von der Mehrheit im Parlament beschlossen.

• Die Abgeordneten haben im Parlament u.a. die Aufgabe Gesetze zu beschließen und die Regierung zu kontrollieren.

• "Staatsgewalt": Jeder Staat hat bestimmte Möglichkeiten seine Ziele wie z.B. die Verteidigung gegen Terrorismus durch Einsatz der Polizei erreichen zu können.

• Aufgrund der europäischen Gesetze dürfen Mitgliedsstaaten der EU KEINERLEI Gewalt ausüben.

Was ist richtig bzgl. der modernen Demokratie?

• Die Abgeordnete repräsentieren (vertreten) im Parlament den Willen der Bevölkerung und beschließen in deren Namen Gesetze.

• Das Erstellen von Gesetzen und deren Beschluss im Parlament wird als "Gesetzgebung" bzw. "Legislative" bezeichnet.

• Die "Legislative" ist eine "Staatsgewalt" da die Gesetze nur vom Staatsoberhaupt beschlossen werden können.

• Wenn Finanzbeamte im Finanzamt die Steuergesetze vollziehen (umsetzen) und Steuern von den Menschen einfordern ist dies ein Beispiel für die "Vollziehung" bzw. "Exekutive".

Was ist richtig bzgl. der modernen Demokratie?

• Unter der "Staatsgewalt" versteht man alle jene Rechte und die Mittel eines Staates seine Möglichkeiten zu nutzen und die eigenen Rechte durchzusetzen.

• Das Erstellen von Gesetzen und deren Beschluss im Parlament wird als "Gesetzgebung" bzw. "Judikative" bezeichnet.

• Wenn Finanzbeamte im Finanzamt die Steuergesetze vollziehen (umsetzen) und Steuern von den Menschen einfordern ist dies ein Beispiel für die "Gerichtsbarkeit" bzw. "Judikative".

• Die Regierung mit ihren Ministern leiteten die Ministerien, welche dafür sorgen sollen, dass die Gesetze im gesamten Land ausgeführt werden ("Exekutive").

Was ist richtig bzgl. der modernen Demokratie?

• Ein Bildungsminister sorgt z.B. dafür dass in den Schulen alle Schulunterrichtsgesetze eingehalten werden.

• Die Verwaltung des Staates wird als "private Verwaltung" bezeichnet.

• Wenn eine Richterin vor Gericht darüber entscheidet ob ein Mann jemanden ermordet hat und damit ein Gesetz gebrochen hat ist dies ein Beispiel für die "Rechtsprechung" bzw. "Judikative"

• Die Richter sind unabhängig vom politischen Einfluss => niemand darf z.B. einen Richter dazu zwingen ein bestimmtes Urteil zu fällen.

Was ist richtig bzgl. der modernen Demokratie?

• Die Verwaltung des Staates wird als "öffentliche Verwaltung" bezeichnet.

• Die "Judikative" ist eine "Staatsgewalt" da nur von privaten Unternehmen bezahlte Gerichte mit ihren Richtern darüber entscheiden dürfen wer die Gesetze gebrochen hat und Strafen verhängen dürfen.

• Ein Ausdruck für Legislative ist Gesetzgebung.

• Ein Ausdruck für Judikative ist Vollziehung.

Was ist richtig bzgl. der modernen Demokratie?

• Die Richter sind nur daran gebunden die Gesetze zu erfüllen - jeder darf nur auf Grundlage eines Gesetzes verurteilt werden.

• Ein Ausdruck für Legislative ist Rechtsprechung.

• Ein Ausdruck für Exekutive ist Vollziehung.

• Ein Ausdruck für Judikative - Rechtsprechung.

Was ist richtig bzgl. der modernen Demokratie?

• Gewaltenteilung: Man versteht darunter die Verteilung der Staatsgewalt (Legislative, Exekutive, Judikative) auf mehrere Staatsorgane wie Gerichte, Parlamente und Polizei.

• Die Polizei - eine Staatsgewalt - darf nicht selber die Gesetze "machen" um jemanden verhaften zu können.

• Die Gesetze werden von den Gerichten beschlossen.

• Ein Gericht entscheidet ob z.B. Verhaftete gegen die Gesetze verstoßen haben.