Grundbegriffe des Steuerrechts

Welche Merkmale treffen auf Steuern zu?

• Es sind Geldleistungen.

• Eine direkte Gegenleistung wird erbracht.

• Der Staat erhebt die Steuern.

• Hauptzweck ist die Lenkungswirkung.

Für die Nutzung der Abfallentsorgung des Landkreises Oberhavel werden ein Grundpreis und ein Arbeitspreis in Rechnung gestellt. Entscheiden Sie, ob es sich um eine Steuer handelt.

• Es handelt sich um eine Steuer, da hier eine Geldleistung an den Staat (hier: Landkreis) zu entrichten ist.

• Es handelt sich nicht um eine Steuer, da mit der Abfallentsorgung eine direkte Gegenleistung erbracht wird.

• Es handelt sich um eine Steuer, auch wenn der Hauptzweck hier nicht die Erzielung von Einnahmen ist.

Zölle sind Abgaben, die der Staat bei Warenbewegungen über die Staatsgrenze (Einfuhr, Ausfuhr, Durchfuhr) erhebt. Bei ihnen steht der wirtschaftspolitische Lenkungszweck (z.B. Schutz der inländischen Produzenten) im Vordergrund, weniger die Einnahmeerzielung. Entscheiden Sie, ob es sich um eine Steuer handelt.

• Es handelt sich um eine Steuer, da in diesem Fall alle fünf Merkmale für das Vorhandensein vorliegen.

• Es handelt sich nicht um eine Steuer, da die Einnahmeerzielung nicht im Vordergrund steht.

• Es handelt sich nicht um eine Steuer, da eine direkte Gegenleistung erbracht wird.

Ein türkischer Gastarbeiter reist in die Bundesrepublik Deutschland ein, ohne einen Wohnsitz im Inland zu gründen. Er hat eine Arbeitsgenehmigung für ein Jahr. Entscheiden Sie, ob die Person unbeschränkt einkommensteuerpflichtig ist.

• Ja, denn es ist eine natürliche Person mit gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland.

• Nein, denn die Person begründet in Deutschland keinen Wohnsitz.

• Nein, denn § 1 (1) des Einkommensteuergesetzes gilt nur für deutsche Staatsangehörige.

Der deutsche Staatsangehörige Dieter Kapp hat in Berlin und in Paris je einen Wohnsitz. Er erzielt sowohl in Deutschland als auch in Frankreich Einkünfte. Entscheiden Sie, ob die Person in Deutschland unbeschränkt einkommensteuerpflichtig ist.

• Nein, denn die Person erzielt auch Einkünfte im Ausland.

• Ja, denn es handelt sich um eine natürliche Person mit Wohnsitz in Deutschland.

• Ja, aber nur mit den Einkünften, die in Deutschland erzielt werden.

Susi Klein, die in Venlo (Niederlande) ihren Wohnsitz hat, arbeitet in 2020 ausschließlich in einem Supermarkt in Krefeld (Deutschland) und erzielt nur Einkünfte in Deutschland. Sie pendelt jeden Tag zwischen ihrem Wohnort und der Arbeit. Entscheiden Sie, ob die Person in Deutschland unbeschränkt einkommensteuerpflichtig ist.

• Ja, denn sie ist eine natürliche Person und erzielt Einkünfte in Deutschland.

• Nein, denn die Person hat weder einen Wohnsitz noch einen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland.

• Nein, denn natürliche Personen sind nach deutschen Recht nur Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft.

Welche Einkunftsart liegt vor? Sind sind Auszubildende/r bei der Sparkasse Märkisch-Oderland.

• Einkünfte aus Gewerbebetrieb

• Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit

• Einkünfte aus nichtselbstständiger Tätigkeit

• sonstige Einkünfte

Welche Einkunftsart liegt vor? Ein Rechtsanwalt betreibt eine Kanzlei in Strausberg.

• Einkünfte aus Gewerbebetrieb

• Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit

• Einkünfte aus nichtselbstständiger Tätigkeit

• sonstige Einkünfte

Welche Einkunftsart liegt vor? Eine Person betreibt als eingetragener Kaufmann einen Supermarkt in Strausberg.

• Einkünfte aus Gewerbebetrieb

• Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit

• Einkünfte aus Kapitalvermögen

• sonstige Einkünfte

Welche Einkunftsart liegt vor? Eine Person gründet eine GmbH, die einen Supermarkt in Strausberg betreibt.

• Einkünfte aus Gewerbebetrieb

• Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit

• Einkünfte aus Kapitalvermögen

• sonstige Einkünfte