Quiz zu subjektiv öffentlichen Rechten & Anspruchsprüfung

Anhand welcher Theorie kann man feststellen, ob eine Rechtsnorm ein subjektiv öffentliches Recht enthält?

(a)  

Woraus ergeben sich regelmäßig Anspruchsgrundlagen für den Einzelnen?

• Grundrechte

• Verwaltungs-vorschriften

• Verwaltungsakte

• öffentlich-rechtliche Verträge

Wenn eine Vorschrift .... vorsieht, besteht ein Anspruch des Einzelnen.

• eine gebundene Entscheidung

• eine Ermessens-reduzierung auf null

• Ermessen

Der Eintritt einer Genehmigungsfiktion hat zur Folge, dass der Antragsteller die Genehmigung erhält.

• Wahr

• Falsch

Welche Voraussetzungen müssen Vorliegen, damit eine Genehmigungsfiktion eintritt?

• Ablauf der Entscheidungsfrist

• Spezialgesetzliche Anordnung der Fiktion

• Materielle Voraussetzungen der Genehmigung

• Hinreichend bestimmter Antrag

Mit dem Verstreichen der Klagefrist des § 74 VwGO tritt die (a)   des Verwaltungsaktes ein.

Welche Möglichkeiten hat der Adressat eines belastenden Verwaltungsaktes, wenn die Klagefrist des § 74 VwGO verstrichen ist?

• Einen Anspruch auf Aufhebung geltend machen

• Anfechtungsklage gegen den VA erheben

• Das Wiederaufgreifen des Verfahrens beantragen

• Widerspruch gegen den Verwaltungsakt erheben

Wenn ein Anspruch auf Wiederaufgreifen des Verfahrens (§ 51 VwVfG NRW) besteht, so muss die Behörde den Verwaltungsakt aufheben.

• Wahr

• Falsch

Die Zusicherung ist eine Unterform der...

(a)  

Was ist das entscheidende Kriterium, um eine Zusicherung von einer behördlichen Auskunft abzugrenzen?: (a)   der Behörde