Baupolizei II

Welche vorsorgliche Massnahmen sind im Rahmen eines Wiederherstellungsverfahrens möglich?

• Benützungsverbot

• Bauabschlag

• Baustopp

Genügt es den Baustopp mündlich auf der Baustelle auszusprechen?

• Ja

• Nein

Eine Beschwerde gegen ein Benützungsverbot hat keine Aufschiebende Wirkung. Korrekt?

• Ja

• Nein

Die Massnahmen zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes müssen....

• wirtschaftlich sein

• geeignet und erforderlich sein

• verhältnismässig sein

Die Wiederherstellungsverfügung ist eine

• Zwischenverfügung

• Dauerverfügung

• begünstigende Verfügung

Muss sich die Bauherrschaft das Wissen von ihr beigezogenen Fachpersonen (z.B.

Architekten) und dasjenige ihrer Rechtsvorgänger anrechnen lassen?

• Ja

• Nein

Bei wem liegt die Beweislast, dass eine Baubewilligung vorliegt?

• Gemeinde

• Bauherrschaft

• BVD

Verzicht oder reduzierter Umfang der Wiederherstellung, wenn ....

• die vollständige Wiederherstellung unverhältnissmässig wäre oder gegen den Vertrauensschutz verstossen würde

• die vollständige Wiederherstellung nicht wirtschaftlich wäre

• die vollständige Wiederherstellung nicht im öffentlichen Interesse wäre

• mehr als fünf Jahre seit Erkennbarkeit der Rechtswidrigkeit vergangen sind (Bauzone)

Wann gilt die 5-Jahres Frist nicht (Wiederherstellung)?

• ausserhalb der Bauzone

• innerhalb der Bauzone

• die Wiederherstellung aus zwingenden öffentlichen Interessen erforderlich ist