Wiederholungsfragen zum Recht

Was ist objektives Recht?

• die gesamte Rechtsordnung

• Rechte an Sachen

• Ansprüche

Was ist subjektives Recht?

• Rechte an Personen

• Ansprüche und Befugnisse einer Person

• ungeschriebenes Recht

Was ist ein Rechtsverhältnis?

• Eine Beziehung zwischen zwei oder mehr Personen, die durch das Recht geregelt wird.

• Eine Liebesbeziehung

• Rechtlich irrelevante Verbindung zwischen zwei oder mehr Personen z.B. Freundschaft

Welche Aufgaben hat das Recht?

• Schutz der individuellen Freiheit

• Ordnung des Gemeinwesens

• Förderung des Gemeinwohls

• Sicherung der Rechtsstaatlichkeit

Wo ist das Sozialstaatsprinzip verankert?

• Art. 1 GG

• Art. 79 GG

• BGB

• Art. 20 GG

Was ist das Ziel des Sozialstaatsprinzips?

• Ausgleich sozialer Gegensätze z.b. durch Sozialhilfe

• Sicherung des Existenzminimums für alle Bürger

• Reiche zu bestrafen

• Förderung von Chancengleichheit z.B. durch Bildungspolitik

Was ist Privatrecht?

• Regelt die Privatsphäre

• Regelt die Beziehung Staat zu Bürger

• Regelt die Beziehungen der Bürger und oder juristischen Personen untereinander

Was ist das Kennzeichen des Privatrechts?

• Nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten frei zu regeln

• Privatautonomie mit der Ausprägung Vertragsfreiheit

Was meint der Begriff der Vertragsfreiheit?

• Abschlussfreiheit

• Gestaltungsfreiheit

• Absolute Freiheit, keine Verbote oder Formvorschriften

Was ist der Inhalt der Vertragsfreiheit? Die Vertragsfreiheit ist ein zentrales Prinzip des (a)   und Teil der allgemeinen Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG. Sie bedeutet, dass Personen grundsätzlich frei entscheiden dürfen, ob mit wem und mit welchem Inhalt sie einen Vertrag schließen