WorksheetsWiederholungsfragen zum Recht
Total questions: 25
Worksheet time: 19mins
Was ist objektives Recht?
die gesamte Rechtsordnung
Rechte an Sachen
Ansprüche
Was ist subjektives Recht?
Rechte an Personen
Ansprüche und Befugnisse einer Person
ungeschriebenes Recht
Was ist ein Rechtsverhältnis?
Eine Beziehung zwischen zwei oder mehr Personen, die durch das Recht geregelt wird.
Eine Liebesbeziehung
Rechtlich irrelevante Verbindung zwischen zwei oder mehr Personen z.B. Freundschaft
Welche Aufgaben hat das Recht?
Schutz der individuellen Freiheit
Ordnung des Gemeinwesens
Förderung des Gemeinwohls
Sicherung der Rechtsstaatlichkeit
Wo ist das Sozialstaatsprinzip verankert?
Art. 1 GG
Art. 79 GG
BGB
Art. 20 GG
Was ist das Ziel des Sozialstaatsprinzips?
Ausgleich sozialer Gegensätze z.b. durch Sozialhilfe
Sicherung des Existenzminimums für alle Bürger
Reiche zu bestrafen
Förderung von Chancengleichheit z.B. durch Bildungspolitik
Was ist Privatrecht?
Regelt die Privatsphäre
Regelt die Beziehung Staat zu Bürger
Regelt die Beziehungen der Bürger und oder juristischen Personen untereinander
Was ist das Kennzeichen des Privatrechts?
Nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten frei zu regeln
Privatautonomie mit der Ausprägung Vertragsfreiheit
Was meint der Begriff der Vertragsfreiheit?
Abschlussfreiheit
Gestaltungsfreiheit
Absolute Freiheit, keine Verbote oder Formvorschriften
Was ist der Inhalt der Vertragsfreiheit? Die Vertragsfreiheit ist ein zentrales Prinzip des (a) und Teil der allgemeinen Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG. Sie bedeutet, dass Personen grundsätzlich frei entscheiden dürfen, ob mit wem und mit welchem Inhalt sie einen Vertrag schließen
Durch was wird die Vertragsfreiheit eingeschränkt?
§ 134 BGB Gesetzesverstoß führt zu Nichtigkeit
§ 138 BGB Sittenwidrigkeit führt zu Nichtigkeit
Steuern
Zwingendes Recht z.B. Mindestlohngesetz
Was ist öffentliches Recht?
Es wird nur die Benutzung des öffentlichen Raums geregelt
Regelt die Verhältnisse zwischen Bürger und Staat, Über- und Unterordnung Bürger zu Staat
Regelt außerdem die Verhältnisse zwischen verschiedenen staatlichen Institutionen
Es schützt Bürger vor staatlicher Willkür
Es ermöglicht staatliche Tätigkeiten
Was ist das Kennzeichen des öffentlichen Rechts?
Verhandlungsmöglichkeiten
Privatautonomie
Die einseitige Anordnungsgewalt des Staates
Aus welchen Rechtsquellen speist sich unser Recht?
Naturrecht, Sitte und Moral
Internetmeinungen
Gewohnheitsrecht
Richterrecht
Gesetze, Rechtsverordnungen und Satzungen
Was ist Naturrecht? Naturrechtliche Normen werden nicht durch (a) festgelegt, sondern sollen sich aus der Natur des Menschen oder allgemeinen moralischen Prinzipien ergeben.
Was ist Gewohnheitsrecht?
ungeschriebenes Recht
geschriebenes Recht
entwickelt durch ständige Übung über lange Zeit
entwickelt durch Rechtsüberzeugung und daher allgemein anerkannt
Was ist Richterrecht?
verboten
Sonderform des Gewohnheitsrechts
entsteht, wenn Gerichte durch wiederholte Entscheidungen abstrakte Rechtsgrundsätze entwickeln
willkürlich
Wie werden Gesetze unterschieden?
Nach dem Rang (Normenhierarchie)
Nach dem Inhalt (Privatrechtliche oder öffentlich-rechtliche z.B.)
Nach dem Verfahren (Formelle oder Materielle Gesetze)
Nach dem Geltungsbereich (Bundesgesetze o. Landesgesetze z.B.)
Was sind Rechtsverordnungen?
müssen von Bundestag und Bundesrat erlassen werden
werden von Regierung oder Behörden auf Grundlage einer Ermächtigung erlassen
durchlaufen kein förmliches Gesetzgebungsverfahren
Nenne einen Vorteil und einen Nachteil von Rechtsverordnungen.
Vorteil: schnelle Anpassung an aktuelle Entwicklungen möglich
Nachteil: geringere demokratische Legitimation als Gesetze
Vorteil: Man muss sich nicht so streng an die Grundrechte halten
Nachteil: dauert länger, weil Behörden langsam sind
Was bedeutet der Begriff „Rechtsetzungsbefugnis“?
Rechtsetzungsbefugnis bedeutet die Befugnis, Rechtsnormen (also Gesetze, Verordnungen oder Satzungen) zu erlassen, also Recht zu setzen.
Jemanden maßregeln zu dürfen
Ein Richter bestimmt wer Recht hat.
Was sind Satzungen?
Der förmliche Gesetzgeber regelt auch die Angelegenheiten der Gemeinden und Universitäten
Rechtsnormen, die von juristischen Personen des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltungsrecht erlassen werden, um ihre eigenen Angelegenheiten zu regeln.
Erklären Sie die Hierarchie der Normen!
GG
EU-Normen
Gesetze
Rechtsverordnungen
Satzungen
GG
Gesetze
Rechtsverordnungen
EU-Normen
Satzungen
EU-Normen
GG
Gesetze
Rechtsverordnungen
Satzungen
Was ist eine Rechtsnorm?
generell-abstrakt formuliert und vorausbestimmt
regelt nur einen Einzelfall
verbindlich und durchsetzbar
dienen Rechtssicherheit und Gerechtigkeit
Welche 5 obersten Gerichtshöfe des Bundes gibt es und wo befinden sie sich?
