Nichtigkeit und Anfechtbarkeit

Rechtsgeschäfte, die nichtig sind

• Können im Nachhinein für ungültig erklärt werden.

• können angefochten werden.

• sind von vornherein ungültig.

Rechtsgeschäfte, die anfechtbar sind…

• sind zunächst ungültig, können jedoch durch Anfechtung gültig werden.

• Sind von vornherein ungültig.

• Sind zunächst gültig, werden jedoch durch die Anfechtung von Anfang an ungültig.

Ein 6-jähriger Schüler kauft von seinem Taschengeld eine Kugel Eis. Beim ersten Bissen stellt er fest, dass er diese Eissorte nicht mag. Welche Aussage trifft zu?

• Das Rechtsgeschäft (RG) ist nichtig, da es sich um die Willenserklärung (WE) eines Geschäftsunfähigen handelt.

• Das RG ist gültig, da das Eis mit Taschengeld gekauft wird.

• Das RG ist anfechtbar, da ein Irrtum über die Eigenschaft einer Sache vorliegt.

Rechtsgeschäft nichtig oder anfechtbar?

Handyverkäuferin Müller verkauft ein Smartphone als Neuware, obwohl sie weiß, dass es sich um ein Vorführgerät handelt.

• Nichtig, da unfair.

• Anfechtbar, aufgrund von Irrtum.

• Anfechtbar, aufgrund arglistiger Täuschung.

• Nichtig, da gegen ein Gesetz verstoßen wird.

Rechtsgeschäft nichtig oder anfechtbar?

Ein Einzelhändler bestellt schriftlich 63 statt 36 Blumentöpfe beim Großhändler.

• Nichtig, da Scheingeschäft.

• Anfechtbar, wegen Eigenschaftsirrtum.

• Anfechtbar, wegen Erklärungsirrtum.

• Anfechtbar, wegen Übermittlungsirrtum.

Um welche Art des Sachmangels handelt es sich?

Onkel Otto bestellt ein neues Tablet. Als Onkel Otto das Tablet auspackt, entdeckt er einen Kratzer auf dem Display.

• Qualitätsmangel

• Falschlieferung

• Fehlerhafte oder beschädigte Ware

• Nicht eingehaltene Werbeaussage