Medienrecht Teil 1

Marken sind ..

• "Bilder, die geeignet sind, Dienste eines Unternehmens zu skizzieren"

• „Zeichen, [...] die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden“

• "Zeichen, mit denen sich Verbraucher von anderen Verbrauchern unterscheiden können"

• "Gesetzestexte, die geeignet sind, werterhaltende Faktoren zu bilden, um sie im Patentregister einzutragen"

Der Markenschutz entsteht ..

• .. durch die erste Veröffentlichung der Marke auf der eigenen Homepage.

• .. allein durch die Verwendung als Marke.

• .. durch Eintragung eines Zeichens als Marke im Markenregister des DPMA.

• .. durch die Eintragung eines Patentes beim Deutschen Marken- und Palmenamt.

Als Marke können ..

• .. keine Klänge geschützt werden.

• .. keine dreidimensionalen Gestaltungen geschützt werden.

• .. alle Zeichen i.S.d. § 3 MarkenG geschützt werden.

• .. keine Personennamen geschützt werden.

Bildmarken sind ..

• .. bildlose Wortmarken.

• .. Bilder, Bildelemente oder Abbildungen – jeweils ohne Wortbestandteile.

• .. Bilder, mit Wortbestandteile.

• .. Bilder, mit Wort-Bild-Kombinationen.

„Yippiejaja-yippie-yippie-yeah“ ...

• .. könnte als "Hörmarke" von Hornbach eingetragen werden.

• .. ist eine Wortmarke von Bauhaus.

• .. könnte als Bildmarke von OBI eingetragen werden.

• .. ist ein Song von Michael Jackson, der nicht im Markenregister eingetragen werden durfte.

Bei der Eintragung von Marken kann es zu Hindernissen kommen:

• .. u.a. könnte ein "absolutes Schutzhindernis" greifen.

• .. es könnte eine "relative Problematik" geltend gemacht werden.

• .. es könnte ein Patent entgegengehalten werden.

• .. grundsätzlich gibt es nach der Markeneintragung keinerlei Hindernisse. Die Marke ist sofort und absolut geschützt.

Der Markenschutz hält ..

• .. 80 Jahre lang (nach dem Tod des Urhebers).

• .. nur 3 Jahre wegen § 195 BGB.

• .. kann nach 10 Jahren um weitere 10 Jahre verlängert werden.

• .. nur 2 Jahre wegen § 438 Absatz 1 Nr. 3 BGB.

Von der Eintragung als "Marke" ausgeschlossen sind ..

• .. Dienstleistungen, die sich von anderen Dienstleistungen unterscheiden lassen.

• .. Bilder, Geräusche, Wörter.

• .. u.a. Waren oder Dienstleistungen, deren jegliche Unterscheidungskraft fehlt.

• .. Waren, die sich von anderen Waren unterscheiden lassen können.

Das Wort "Hey" ..

• .. kann alleine (in dieser Form) als Marke eingetragen werden.

• .. kann alleine (in dieser Form) nicht als Marke eingetragen werden.

• .. kann nur eingetragen werden, wenn es als Patent schutzbedürftig ist.

• .. kann nur eingetragen werden, wenn der Urheber es im Rahmen eines Lizenzvertrages erlaubt.

Im Markenrecht steht "Nizza" für ..

• .. insgesamt 40 Klassen, die bei der Eintragung von Marken herangezogen werden müssen.

• .. insgesamt 25 Klassen, die bei der Eintragung von Marken herangezogen werden müssen.

• .. ein internationales Abkommen über die Einteilung von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung einer Marke.

• .. Markenklassifikationen, die nicht international anerkannt sind.