Medienrecht Teil 3

Gegenstand von Lizenzverträgen sind ..

• .. u.a. die Einräumung von Nutzungsrechten an gewerblichen Schutzrechten.

• .. ausschließlich Markenrechte.

• .. ausschließlich Urheberrechte an Patenten.

• .. u.a. die Nichteinräumung von gewerblichen Schutzrechten.

Ein zentraler Begriff des Lizenzrechts ist ..

• .. u.a. das sogenannte Nutzungsrecht.

• .. die Urheberschaft von Patentanmeldern.

• .. das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Markeninhabers.

• .. das Lizenzvergaberecht an nichtschutzfähigen Urheberrechten.

Welche Aussage ist richtig?

• .. bei einem Lizenzvertrag werden die Rechte nicht einfach abgetreten, sondern in aller Regel Nutzungsrechte eingeräumt.

• .. die sog. "royalties" haben mit dem Lizenzvertragsrecht nichts zu tun.

• .. das internationale Lizenzrecht wird ausschließlich im internationalen Abkommen namens "EU-Marken-Lizenzen-Verordnung" geregelt.

• .. das internationale Schiedsverfahren ist die einzige Möglichkeit, Rechtsstreitigkeiten über Lizenzvertragsansprüche zu regeln.

Der Begriff "Lizenz" ..

• .. existiert im Rahmen des § 20 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) auch für privatwirtschaftliche Betreiber von Rundfunkanstalten (in Form einer "Zulassung").

• .. wird im Lizenzvertragsgesetz einheitlich legaldefiniert.

• .. wird durch die rechtswissenschaftliche Literatur einheitlich als "Spielebetriebserlaubnis" legaldefiniert.

• .. darf lediglich von der Exekutive der Bundesrepublik Deutschland definiert werden.

Creative Commons ..

• .. wird häufig als "cc" abgekürzt und ist stets von den Abkürzungen "c" (Copyright) und "pd" (Public Domain) abzugrenzen.

• .. sind kreative Menschen, die der Öffentlichkeit Lizenzen gegen Entgelt zur Verfügung stellen.

• .. sind kreative Lizenzverträge, durch die der Urheber seine Werke kostenpflichtig nutzen darf.

• .. sind urheberrechtliche Werke von Kommunen, die der UN angehören und für die Wahrung des Weltfriedens kostenlose Lizenzverträge vergeben.

Die sogenannten "Drei Dimensionen" von Lizenzverträgen lauten:

• .. inhaltliche, territoriale und zeitliche Reichweite.

• .. räumlicher, begrifflicher und temporärer Gegenstand.

• .. zeitlicher, stilistischer und markenrechtlicher Schutzumfang.

• .. förmliche, rechtliche und nichtrechtliche Dimension.

Die "einfache Lizenz" ..

• .. beinhaltet eine rechtliche Konstellation, die dazu führt, dass es nur einen einzigen Lizenznehmer geben kann.

• .. führt dazu, dass es mehrere Lizenznehmer geben kann.

• .. ist als Synonym für "ausschließliche Lizenzen" anzusehen.

• .. führt dazu, dass es mehrere Lizenzgeber, aber nur einen einzigen Lizenznehmer geben kann.

Die finanzielle Gegenleistung aus einem Lizenzvertrag ..

• .. kann in jedem Fall (und ausnahmslos) nicht ausgeschlossen werden.

• .. muss grundsätzlich in einem "unangemessen Rahmen" vereinbart werden.

• .. muss grundsätzlich angemessen sein. Höchst ausnahmsweise (bspw. im Rahmen von Creative Common Lizenzen) kann sie jedoch wegfallen.

• .. muss grundsätzlich durch die Judikative (vor Vertragsabschluss) festgesetzt werden.

Die Abkürzungen in der Kombination "CC BY ND" stehen für ..

• keine Namensnennung, keine Bearbeitung.

• .. keine Namensnennung, Gewährung einer Bearbeitungsmöglichkeit.

• .. Namensnennung, keine Bearbeitung.

• .. Namensnennung, Gewährung einer Bearbeitungsmöglichkeit.

Die zwei klassischen Vergütungsmöglichkeiten des Lizenzvertragsrechts lauten ..

• 1.) Die Vergütung nach dem Pauschallizenzmodell und 2.) die nutzungsabhängige Vergütung.

• 1.) Die freie Lizenzvergütung und 2.) die individuelle Vergütung.

• 1.) Die unabhängige Vergütung und 2.) die pauschalisierende Vergütung.

• 1.) Die Pauschallizenzvergütung und 2.) die kostenlose Vergütung.