Gewaltenteilung

Was meint man mit dem Begriff "Staatsgewalt"?

• Die Möglichkeit des Staates seine Gesetze und Regeln durchzusetzen.

• Die Möglichkeit des Staates seine Bürgerinnen und Bürger zu foltern.

• Die Möglichkeit eines Staates Gewalt gegen andere Staaten auszuüben.

• Der Staat darf bestimmen, wie seine Bürger und Bürgerinnen leben.

Answer explanation

Der Staat, in dem wir leben, hat eine bestimmte Macht (Gewalt) über uns. Wenn ich nicht vor Gericht oder gar im Gefängnis landen will, muss ich die Gesetze einhalten. Das gilt für alle Menschen, die im Staat leben. Der Staat setzt mit Hilfe der Polizei und der Gerichte die Rechtsordnung durch, denn sonst könnte jede/r machen, was sie oder er will.

Die Staatsgewalt wird in einer Demokratie durch ... begrenzt.

• die Menschenrechte

• die Gewaltenteilung

• die Gewaltenteilung sowie die Grund- und Menschenrechte

• nichts

Answer explanation

Ein Staat darf nicht unbeschränkt und willkürlich seine Gewalt ausüben. Das Völkerrecht und internationale Verträge verhindern die Gewaltausübung gegen andere Staaten.

Die Herrschaft des Staates nach innen, also gegenüber den eigenen Bürgern, wird durch die Grund- und Menschenrechte begrenzt. Diese schützen die BürgerInnen.

Darüber hinaus damit der Staat seine Macht nicht unkontrolliert einsetzen kann, gibt es die sogenannte Gewaltenteilung.

Was bedeutet der Begriff "Gewaltenteilung"?

• Die Staatsgewalt wird unter den Abgeordneten einer Partei aufgeteilt.

• Die Gewaltenteilung bezieht sich auf die Aufteilung der Macht in einem Staat auf drei unabhängige Gewalten.

• Eine königliche Familie teilt die Staatsgewalt unter sich auf.

• Die Polizisten teilen ihre Gewaltaufgaben unter sich auf.

Answer explanation

Damit der Staat seine Macht nicht unkontrolliert einsetzen kann, gibt es die sogenannte Gewaltenteilung. Diese Teilung ist eine Grundlage unserer demokratischen Ordnung. Damit soll verhindert werden, dass diejenigen, die die politische Macht haben, ihre Macht missbrauchen.

Was sind die drei Gewalten eines Staates?

• Die Affirmative, die Negative und die Dekorative.

• Die Legislative, die Exekutive und die Judikative.

• Die Konstruktive, die Sensitive und die Kreative.

• Die Subjektive, die Effektive und Alternative.

Answer explanation

Die Staatsgewalt wird in drei verschiedene Bereiche aufgeteilt: die Legislative (Gesetzgebung), die Exekutive (ausführende Gewalt, Verwaltung) und die Judikative (Rechtsprechung).

Was ist die Exekutive ?

• Die Exekutive ist die verantwortliche Gewalt (auch rechtssprechende) für die Gerichte.

• Die Exekutive ist die ausführende Gewalt. D.h. sie setzt die Gesetze um. Ein Beispiel ist die Polizei.

• Die Exekutive kontrolliert die Wirtschaft. Sie bestimmt die Preisen der Produkte.

Answer explanation

Die Exekutive hat dafür zu sorgen, dass die Gesetze im täglichen Leben umgesetzt werden. Sie muss sich darum kümmern, dass dabei alles richtig abläuft. Zur Exekutive gehört zum Beispiel die Polizei oder die Stadtverwaltung sowie die Bundesregierung und der Bundeskanzler.

Was ist die Legislative?

• Die Legislative ist eine Gruppe von Politikern, die heimlich die Regierung kontrollieren und Entscheidungen im ihren Interesse treffen.

• Die Legislative ist die gesetzgebende Gewalt. Diese Gewalt übt das Parlament aus und erlässt neue Gesetze.

• Die Legislative (oder auch ökonomische Gewalt) wird von einer Gruppe von Politikern ausgeübt, die für die Überwachung der Finanzen eines Landes verantwortlich sind.

Answer explanation

Die Legislative ist die gesetzgebende Gewalt. Wenn die Regierung ein Gesetz erlassen möchte, kann sie dazu einen Vorschlag machen. Ob das Gesetz gültig wird, entscheidet das Parlament. Das ist die "gesetzgebende Versammlung". In Deutschland ist das der Deutsche Bundestag.

Was ist die Judikative?

• Die Judikative ist die beratende Gewalt. Eine Gruppe von Experten hilft den Politikern Entscheidungen zu treffen.

• Die Judikative ist eine Gewalt, die die Menschen zu protestieren, aufruft. Sie versucht die Gesetze zu verändern.

• Die Judikative ist die rechtssprechende Gewalt. Die Gerichte üben diese Gewalt aus, indem sie anhand der Gesetze Urteile fällen.

Answer explanation

Wenn jemand gegen die Gesetze verstoßen hat und vor dem Gericht erscheinen muss, dann ist er bei der Judikative gelandet. Richterinnen und Richter leiten Gerichtsverfahren und fällen Urteile. Die Richter und Richterinnen sind unabhängig.