Schuldrecht BT EInheit 7

Wo ist die Haftung für Schutzgesetzverletzung im BGB geregelt?

• § 823 Abs. 1

• § 823 Abs. 2

• § 824

• § 826

Was ist das (für die Klausur) zentrale Merkmal für die Haftung für vorsätzlich sittenwidrige Schädigung?

• Der Schaden

• Die Kausalität

• Die Sittenwidrigkeit

• Der Vorsatz

Die Haftung für Verrichtungsgehilfen nach § 831 BGB ist eine..

• eigene Anspruchsgrundlage.

• Vorschrift die die Zurechung der Haftung regelt.

Kann sich der Geschäftsherr von der Haftung für Verrichtungsgehilfen nach § 831 BGB befreien?

• Nein.

• Ja, es besteht eine Exkulpationsmöglichkeit.

Was ist Voraussetzung für die Exkulpation nach § 831 Abs. 1 BGB?

• Die Einstandspflicht tritt nicht ein, wenn der Geschäftsherr den Verrichtungsgehilfen mit der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt ausgewählt, ausgestattet und überwacht hat.

• Die Einstandspflicht tritt nicht ein, wenn der Geschäftsherr das jeweilige Geschäft selbst auch nicht mit der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt hätte erledigen können.

T ist bei Clubbetreiber G als Türsteher angestellt. Als an einem Freitagabend eine Rangelei vor dem Club des G entsteht schlägt T den anstehenden potenziellen Clubgast G nieder. Was ist hier die zentrale Problemstellung bei einer Haftung des G nach § 831 BGB?

• Der Schaden des G.

• Eine mögliche Exkulpation des G

• Die Frage, ob T bei "Verrichtung" oder bloß bei Gelegenheit handelt.

Welche Faktoren sind bei der Beurteilung von Inhalt und Umfang der Aufsichtspflicht der Eltern nach § 832 BGB zu berücksichtigen?