ZPO Zweite Einheit

Prozesshandlungen unterliegen,

• Immer den Vorschriften für Rechtsgeschäfte des materiellen Rechts (§§ 104 - 185 BGB).

• Immer den Vorschriften der ZPO.

Was ist keine Voraussetzung für Prozesshandlungen bzw. Parteihandlungen?

• Parteifähigkeit

• Erkenntnisfähigkeit

• Prozessfähigkeit

• Postulationsfähigkeit

• Vertretungsmacht bzw. Vollmacht des gesetzlichen Vertreters

Was versteht man unter der Parteifähigkeit

• Die Fähigkeit als Partei aufzutreten.

• Die Fähigkeit, einen Prozess selbst zu führen.

Was versteht man unter der Prozessfähigkeit

• Die Fähigkeit als Partei aufzutreten.

• Die Fähigkeit, einen Prozess selbst zu führen.

Wer ist vor den Landgerichten postulationsfähig?

• Jede prozessfähige Person

• Nur Rechtsanwälte

Wer ist vor den Amtsgerichten postulationsfähig?

• Jede prozessfähige Person

• Nur Rechtsanwälte

Wer ist vorm BGH postulationsfähig?

• Nur beim BGH zugelassene Rechtsanwälte

• Nur Rechtsanwälte

Ab welchem Streitwert sind die Landgerichte zuständig?

• über 3.000 €

• über 5.000 €

• über 10.000 €

• über 15.000 €

Auf welche Regelungen wird bei der Vertretungsmacht bzw. der Vollmacht des gesetzlichen Vertreters bei den Prozesshandlungen zurückgegriffen?

• §§ 164 ff. BGB

• §§ 80 ff. ZPO

Ist eine Beschränkung der Vertretungsmacht bzw. der Vollmacht des gesetzlichen Vertreters bei den Prozesshandlungen möglich?

• Ja.

• Nein.