Gesetzliche Schuldverhältnisse_Wiederholung

Wo ist das Bereicherungsrecht im BGB geregelt?

• §§ 823 ff

• §§ 932 ff

• §§ 812 ff

• § 134 ff

Welche Kondiktionsarten gibt es?

• Die Leistungskondiktion und die Nichtleistungskondiktion

• Die Leistungskondiktion und die Abschöpfkondiktion

• Die Nichtleistungskondiktion und die leistungslose Kondiktion

Was ist der Unterschied zwischen der Leistungskondiktion und der Nichtleistungskondiktion nach § 812 BGB?

• Bei der Leistungskondiktion erfolgt die Vermögensverschiebung "durch die Leistung". Bei der Nichtleistungskondiktion "auf sonstige Weise".

• Bei der Leistungskondiktion erfolgt die Vermögensverschiebung "durch die Leistung". Bei der Nichtleistungskondiktion "durch Nichtleistung".

Welche kondiktionsauslösenden Mängel gibt es ?

• Das Fehlen eines rechtlichen Grundes (condictio indebiti)

• Das Fehlen einer Kondiktion (condictio maxima)

• Die Zweckverfehlung (condictio ob rem)

• gesetzes- oder sittenwidrig der Leistung (condictio ob turpem vel iniustam causam).

A hat von B rechtsgrundlos ein Gemälde im Wert von 10.000 € erlangt. Dieses verkauft und übereignet er zu einem Preis von 8000 € an C. Hat A 10.000 oder 8.000 € herauszugeben, und warum?

• A hat 10.000 € herauszugeben, weil dies das objektiv Erlangte iSd § 818 Abs. 1 ist.

• A hat 8.000 € herauszugeben, weil dies das objektiv Erlangte iSd § 818 Abs. 1 ist.

• A hat 8.000 € herauszugeben, zwar hat er 10.000 € erlangt, er kann sich aber hinsichtlich 2.000 € auf den Wegfall der Bereicherung berufen.

• A hat nach § 818 Abs. 1 grundsätzlich das Gemälde herauszugeben, da dieses nicht mehr vorhanden ist, schuldet er Wertersatz in Höhe von € 10.000,-.

Der redliche S erlangt rechtsgrundlos von G Eigentum an einem Pferd in Wert von € 10.000,-. G verlangt das Pferd heraus. S macht geltend, er habe das Pferd für 500 € gefüttert. Zudem sei das Pferd erkrankt, weshalb er 1000 € Honorar an einen Tierarzt aufwenden musste. Kann sich S hinsichtlich der € 1.500 € auf einen Wegfall der Bereicherung (§ 818 Abs. 3) berufen?

• Ja, sowohl die Futterkosten als auch die Tierarztkosten sind Verwendungen, die bereicherungsmindernd geltend gemacht werden können.

• Nein, die Bereicherung ist das Pferd und das ist noch zur Gänze vorhanden.

• Nein, nur Erwerbsnebenkosten wie Frachtkosten, Provisionen und die gezahlte Mehrwertsteuer können nach § 818 Abs. 3 geltend gemacht werden.