Verfahrensrecht

Was ist das wesentlichste Merkmal der Verwaltung?

• Weisungsgebundenheit

• 

Woran erkennt man eine Verwaltung?

Merkmal der Verwaltung ist die Weisung

• Hierarchie

• Über- und Unterordnung von Organen (aufgrund von Weisungen)

• Organe sind grundsätzlich weisungsgebunden

Was sind die Aufgaben der Verwaltung?

• Beziehen sich auf fast alle Lebensbereiche

• Grundsätzlich regelt die Verwaltung den Umgang mit den Bürgern und Staat

• Wer wo zuständig ist findet man im Materiengesetz sowie im AVG

Was sind die gesetzlichen Grundlagen der Verwaltung? Wie wird es eingeteilt?

• Das Verwaltungsrecht (alle Rechtsvorschriften für deren Vollziehung die Verwaltungsbehörden zuständig sind)

• Materielles Verwaltungsrecht: (Was ist zu tun?)

  - Regelt den Inhalt

  - wird durch das Materiengesetz bestimmt

• Formelles Verwaltungsrecht: (Wer hat es wie zu tun?)

  - Setzt sich aus Organisationsrecht und Verwaltungsverfahrensrecht zusammen

Was versteht man unter einen Materiengesetz?

• Bilden die inhaltliche Grundlage fürs Handeln der Verwaltungsorgane

• Zuerst Materiengesetz dann AVG!!!

  z.B. Zuständigkeit - wie leite ich das Verfahren ein - wie hat der Antrag auszusehen - ob zwingend eine mündliche Verhandlung vorgesehen ist

Wie heißen die einheitlichen Verwaltungsverfahrensgesetze?

• EGVG: Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrengesetz

• AVG: Allgemeine Verwaltungsverfahrengesetz

• VSTG: Verwaltungsstrafgesetz

• VVG: Verwaltungsvollstreckungsgesetz

• Zustellgesetz

Warum nennt man diese einheitlich?

• Subsidiäre Geltung

• Allgemein Gehalten

• Man muss auch immer ins Materiengesetz schauen

• Daher immer: AVG, VSTG und Materiengesetz

Wie sind diese anzuwenden?

• Nur wenn Behörde hoheitlich tätig wird

• Sind von den Verwaltungsbehörden unabhängig davon anzuwenden welche Materie sie im konkreten Fall vollziehen.

• Somit ist das Verfahrensrecht vereinheitlicht.

Was enthält das EGVG?

• Den Anwendungsbereich der anderen 3 Verwaltungsverfahrengesetze (AVG, VSTG, VVG)

• Es enthält 4 Verwaltungsstrafbestimmungen

• Zählt Sachgebiete auf bei denen die Verwaltungsverfahrengesetze nicht anzuwenden sind (zB Abgabeverfahren)

Wie regelt das EGVG den Anwendungsbereich von AVG, VSTG, VVG?

• Es bestimmt, dass die Verwaltungsbehörden die Verwaltungsverfahrensgesetze anzuwenden haben:

• Wenn sie hoheitlich tätig werden

• Wenn es sich nicht um einen im EGVG ausgenommen Sachbereich handelt.