Powi Abschluss

Grundsätze einer nachfrageorientierten Wirtschaftspolitik sind...

• Senkung des Produktionspotenzials

• antizyklische Finanz- und Steuerpolitik

• Verhinderung von Akzelerator- und Multiplikator-Effekten

• deficit spending

Negative Effekte nachfrageorientierter Wirtschaftspolitik können sein:

• Crowding-Out-Effekte

• Wachsender Staatsanteil

• Ausweitung der Liquiditätsfalle für Unternehmen

• Abbau von Überkapazitäten

Das Say'sche Theorem ist die Annahme, dass

• antizyklische Maßnahmen die Nachfrage stabilisieren müssen

• dass der Staat die Steuern senken und trotzdem höhere Steuereinnahmen erzielen kann

• ein erhöhtes Güterangebot eine höhere Nachfrage nach sich zieht

• es aufgrund der Reaktionsgeschwindigkeit von Unternehmen auf politische Maßnahmen zu einem Outsiderlag kommt

Zu den prozesspolitischen Instrumenten gehören

• Infrastrukturpolitik

• Wettbewerbspolitik

• Außenhandelspolitik

• Geld- und Fiskalpolitik

Der Bundespräsident...

• repräsentiert Deutschland nach innen und außen

• kann aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken das Inkrafttreten von Gesetzen verhindern

• wird vom Bundestag gewählt

• ist Mitglied des Bundestags

Was gehört nicht zu den Grundprinzipien der deutschen Außenpolitik?

• Europäische Integration

• Transatlantische Partnerschaft

• Engagement für den Frieden

• Unilateralismus und Hegemonialismus

Merkmale neuer Kriege nach Münkler sind u.a.

• Klare Trennung von Kombattanten und Nicht- Kombattanten

• Der Einsatz von überwiegend leichten Waffen

• Nichtstaatliche Akteure und privatisierte Gewalt

• Asymmetrische Konflikte

Welche Aussagen zur Bundeswehr treffen zu?

• Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, d.h., der Bundestag hat u.a. die Budgethoheit

• Die Zustimmung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist auf 24 Monate begrenzt.

• Der Bund stellt nach §87a des Grundgesetzes Streitkräfte zur Verteidigung auf.

• Nur in außergewöhnlichen Notfällen kann die Bundeswehr auch im Inneren eingesetzt werden

Der Realismus als Theorie der internationalen Beziehungen...

• ...sieht den Frieden am ehesten durch Kooperation, Demokratisierung und Freihandel gesichert.

• ...hat ein moderates gemischtes Menschenbild (egoistisch, aber zu Kooperation fähig).

• ...sieht den Menschen als vernunftbegabt und an Normen und Werten orientiert.

• ...geht von einem negativen Menschenbild aus

Als Vorteile des Mehrheitswahlrechts werden gesehen:

• Stabile Regierungen

• Umkehrung der Stimmen-Mandate-Relation

• Verhütung der Zersplitterung der Parteienlandschaft

• Sichere Wahlkreise in Parteihochburgen