Recht und hygiene

Welche Ziele verfolgen lebensmittelrechtliche Regelungen?

• Sicherung der Ernährungsvorsorge

• Gesundheitsschutz, Täuschungsschutz, Sicherstellung des redlichen Handelsverkehrs, sachgerechte Verbraucherinformation, Information der Wirtschaftsbeteiligten

• Sicherung einer ausgewogenen Ernährung

Warum muss das Lebensmittelrecht so vielfältig und komplex ausgestaltet sein?

• weil die verschiedensten Faktoren mikrobiologischer, chemische, physikalischer Art, Hygiene und Technologien die Herstellung und Gewinnung von Lebensmitteln beeinflussen

• weil die globalen Handelsströme zu beachten sind

• weil die Unternehmensstrukturen zu beachten sind

Was ist objektives Recht?

• Die Gesamtsumme der in einem Staat geltenden Rechtsvorschriften

• Die Befugnis eines konkret Berechtigten

• Die Summe der Rechtsprechungen

Wozu gehört das Lebensmittelrecht?

• Privatrecht

• Öffentliches Recht

• Verwaltungsrecht

Welche Funktion hat der Bundesrat?

• er übt die parlamentarische Kontrolle über den Bundestag aus

• er wirkt an der Gesetzgebung des Bundes mit sofern Länderinteressen berührt sind

• er ist das Verfassungsorgan der BRD

Wozu gehören die Staatsministerien?

• Legislative

• Exekutive

• Judikative

Wer ist die EFSA?

• Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit

• Vereinigung zur Vertretung der Unternehmerinteressen

• Europäische Kontrollbehörde

Was regelt § 40 des LFGB?

• Informationen der Öffentlichkeit

• Enthält Regelungen zur Durchsetzung der Rechtsvorschriften

• Definiert des Begriff „Bedarfsgegenstand“

Welche Vorschriften beinhalten Regelungen zum Gesundheitsschutz?

• Hygienerecht

• Handelsklassenrecht

• Vorschriften zu mengenmäßigen Angabe von Lebensmitteln (QUID)

Was ist ein Erzeugnis im Sinne des LFGB?

• Arzneimittel

• Futtermittel

• Kosmetische Mittel