Demokratie

Welche Institutionen sind offiziell Teil der Gewaltenteilung?

• Parlament

• Regierung

• Medien

• Bundesverfassungsgericht

Answer explanation

Die Medien gehören nicht zur Gewaltenteilung, sie erfüllen eine wichtige Rolle als „vierte Gewalt“ (Publizistik und Kontrolle), sind aber keine offizielle Staatsgewalt.

Welche Antwort bezüglich der Gewaltenteilung ist korrekt? Die Legislative ist die ...

• gesetzgebende Gewalt

• ausführende Gewalt

• rechtssprechende Gewalt

Answer explanation

Legislative (gesetzgebende Gewalt)

Exekutive (ausführende Gewalt)

Judikative (rechtsprechende Gewalt)

Welche der folgenden Insitutionen gehören zur Exekutive?

• Bundestag

• Bundesrat

• Bundesregierung

• nachgeordnete Vollzugsorgane wie Staatsanwaltschaft, Polizei, Justizvollzugsanstalt und Finanzamt

• Bundesgerichte

Answer explanation

Die Exekutive ist die ausführende Gewalt und umfasst die Regierung sowie alle Behörden und Vollzugsorgane, die für die Umsetzung und Durchsetzung der Gesetze zuständig sind. Der Bundestag und Bundesrat sind gesetzgebende Organe (Legislative), und die Bundesgerichte gehören zur rechtsprechenden Gewalt (Judikative).

Welche Aufgaben hat der Bundesrat in Deutschland?

• Regierungsgeschäfte und Verwaltung

• Gesetze prüfen

• Gesetze verabschieden

Answer explanation

• Gesetze prüfen: Der Bundesrat überprüft die vom Bundestag beschlossenen Gesetze, besonders solche, die die Länder betreffen. Er kann zustimmungspflichtige und Einspruchsgesetze unterscheiden und hat ein Mitwirkungsrecht im Gesetzgebungsprozess.

• Gesetze mitverabschieden: Beim Bundesrat müssen viele Gesetze zustimmend beschlossen werden, insbesondere solche, die die Interessen der Länder berühren (z. B. bei Finanzen, Verwaltung, Bildung). Ohne die Zustimmung des Bundesrates können solche Gesetze nicht in Kraft treten.

Was stimmt NICHT? Der Bundesrat ...

• 
  ... wird direkt gewählt vom Volk gewählt.

• ... ist, wie der Bundestag, Teil der Legislative.

• 
  ... ist die Vertretung der Bundesländer.

Answer explanation

Der Bundesrat ist die Vertretung der 16 Bundesländer auf Bundesebene. Er besteht aus Mitgliedern der jeweiligen Landesregierungen, die vom jeweiligen Landtag bestimmt werden. Der Bundesrat wird also nicht direkt vom Volk gewählt, sondern seine Mitglieder werden von den Landesregierungen entsandt

Deutschland ist eine ...

• direkte Demokratie (vorrangig)

• repräsentative Demokratie (vorrangig)

• parlamentarische Demokratie

• Präsidentielle Demokratie

Answer explanation

• Repräsentative Demokratie: Die Bürger wählen Vertreter (Abgeordnete) in das Parlament, das dann die politischen Entscheidungen trifft. Das Volk entscheidet also indirekt über die Politik, nicht in jedem Einzelfall unmittelbar.

• Parlamentarische Demokratie: Die Regierung wird vom Parlament gewählt und ist diesem gegenüber verantwortlich. Das bedeutet, die Exekutive (Regierung) ist an die Kontrolle und das Vertrauen des Parlaments gebunden.

• Im Gegensatz dazu steht die direkte Demokratie, bei der Bürger unmittelbar über politische Fragen abstimmen. Solche direkten Beteiligungsformen gibt es in Deutschland nur auf Bundesland- und kommunaler Ebene, nicht aber als Hauptprinzip.

• Eine präsidiale Demokratie wie in den USA gibt es in Deutschland nicht. Dort wird der Präsident direkt vom Volk gewählt und hat umfassende Regierungsbefugnisse, während der Bundespräsident in Deutschland vorwiegend repräsentative Aufgaben hat.

Welche Elemente charakterisieren vorwiegend eine repräsentative Demokratie?

• Direkte Abstimmungen

• Wahl von Abgeordneten

• Referendum

• Volksentscheid

Answer explanation

Ein Referendum ist eine Abstimmung, bei der das Volk über eine politische Vorlage entscheidet, die vom Parlament oder der Regierung eingebracht wurde. Es erlaubt Bürgern, direkt über bestimmte Gesetze oder Entscheidungen mitzubestimmen. In Deutschland kommt das Referendum vor allem auf Landesebene vor, z. B. verpflichtende Referenden bei Verfassungsänderungen in Bayern oder Hessen.

Ein Volksentscheid ist eine Abstimmung, die durch Bürgerinitiativen ausgelöst wird, nachdem diese über ein Volksbegehren genügend Unterstützung gesammelt haben. Es ist auch eine Form direkter Demokratie, bei der das Volk über eine selbst eingebrachte politische Frage unmittelbar entscheidet. Beispielsweise gab es in Hamburg Volksentscheide über den Bau eines neuen Schwimmbads oder über die Energienetze.

In Deutschland sind Volksentscheide vor allem auf Landes- und kommunaler Ebene verbreitet, während verbindliche Referenden meist nur eingeschränkt möglich sind. Auf Bundesebene gibt es keine verbindlichen Referenden oder Volksentscheide für allgemeine politische Fragen, außer für Neugliederungen der Bundesländer.

Welche Grundrechte sind im deutschen Grundgesetz verankert?

• Recht auf Freizügigkeit

• Recht auf Privatsphäre

• Recht auf Bildung

Answer explanation

• Recht auf Freizügigkeit: Artikel 11 GG garantiert die Freiheit, sich innerhalb Deutschlands frei zu bewegen und den Wohnort frei zu wählen.

• Recht auf Privatsphäre: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist in Artikel 2 Abs. 1 und Artikel 1 GG verankert und schützt die Unverletzlichkeit der Privatsphäre.

• Recht auf Bildung: Artikel 7 GG legt fest, dass das Schulwesen unter der Aufsicht des Staates steht und das Recht auf Bildung gewährleistet wird.

Was bedeutet der Begriff "Volkssouveränität"?

• politisch-rechtliche Grundlage eines Staates beruht danach auf der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes

• Höchste Gewalt des Staates ist das Volk.

• Die Volkssouveränität kann nur durch Wahlen ausgeübt werden

Was trifft auf den Begriff Zivilgesellschaft in einer Demokratie zu?

• Sie organisiert Wahlen

• Gemeinnützige Einrichtungen (Stiftungen, Genossenschaften, GmbHs) sowie Vereine, Verbände und Initiativen, die den öffentlichen Diskurs mitprägen und Demokratie gestalten.

• Sie ernennt den Bundespräsidenten

Answer explanation

• „Sie organisiert Wahlen“
  → Das ist Aufgabe staatlicher Institutionen wie der Bundeswahlleiter oder der Wahlämter.

• „Sie ernennt den Bundespräsidenten“
  → Das macht die Bundesversammlung, bestehend aus Bundestagsabgeordneten und Delegierten der Länder.