Fragen zum Grundgesetz

Deutschland war nach dem 8. 5. 1945 (Tag der Befreiung)

• von den USA, GB, Frankfreich und der Sowjetunion in Besatzungszonen aufgeteilt

• von der Schweiz, Dänemark, der Tschechoslowakei und der Ukraine besiegt

• nicht besetzt, sondern weiterhin ein souveräner Staat

• gleichberechtigter Partner der Aliierten

1948 beauftragten die Militärgouverneure die Ministerpräsidenten damit

• eine verfassungsgebende Versammlung einzuberufen

• eine demokratische Verfassung erarbeiten zu lassen

• die westlichen Besatzungszonen zu einer politischen Einheit zu machen

• aus allen Besatzungszonen einen gesamtdeutschen Staat zu machen

Das Grundgesetz wurde nicht Verfassung genannt, weil

• es zuviel inhaltliche Kritik gab

• sein provisorischer (vorläufiger) Charakter betont werden sollte

• die Einwohner der sowjetischen Besatzungszone nicht „im Stich gelassen" werden sollten

• eine Wiedervereinigung Deutschlands zu einem späteren Zeitpunkt angestrebt werden sollte

Die Mitglieder des Verfassungskonvents, die im August 1948 auf Herrenchiemsee tagten waren

• 26 berühmte Wissenschaftler

• 26 zufällig ausgewählte Bürger

• 26 Vertreter der deutschen Länder

• zur Hälfte Frauen, zur Hälfte Männer

Das Grundgesetz zog Lehren aus dem Nationalsozialismus, indem

• der Mensch mit seinen Rechten in den Mittelpunkt gestellt wurde

• der Mensch vor staatlichen Übergriffen geschützt wurde

• das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit festgeschrieben wurde

• ein Recht auf Arbeit als Grundrecht garantiert wurde

Die „Ewigkeitsgarantie (Art. 79 Abs. 3 GG) besagt,

• dass unter keinen Umständen Verfassungsänderungen vorgenommen werden dürfen

• Menschenwürde und Grundrechte nicht angetastet werden dürfen

• auch ein gewaltsamer Umsturz (Staatsstreich oder Revolution) für alle Zeiten ausgeschlossen ist

• man sich für Demokratie nicht mehr einzusetzen braucht

Das Bundesverfassungsgericht

• ist eine unabhängige Instanz, die den Bürgern hilft, ihre Grundrechte gegenüber dem Staat durchzusetzen

• gewährleistet, dass die Verfassung (das GG) nicht außer Kraft gesetzt wird

• Führt die Regierungsgeschäfte in verfassungsgemäßer Art und Weise

• Erlässt Gesetze, die verfassungskonform sind