ZPO Dritte Einheit

Kann eine Aufrechnung als Prozesshandlung zurückgewiesen werden?

• Nein.

• Ja, beispielsweise wegen Verspätung (§ 296 S. 2 ZPO).

• Ja, aber nur soweit dies auch die Aufrechnung als materielles Rechtsgeschäft betrifft.

Ist für die Aufrechnung als Prozesshandlung erforderlich, dass das Gericht sachlich und örtlich zuständig ist?

• Ja, sonst könnte man ja mit jeder Forderung aufrechnen!

• Nein, sonst könnte man ja fast nie aufrechnen.

Muss für die Aufrechnung als Prozesshandlung der ordentliche Rechtsweg gegeben sein?

• Ja.

• Nein.

K klagt gegen B eine Werklohnforderung ein. Das Gericht hält einen Aufrechnungseinwand des B für verspätet und weist ihn nach § 296 zurück. Kann B die Forderung noch in einem nachfolgenden Klageverfahren geltend machen?

• Nein, die materiellrechtliche Aufrechnung ist ja wirksam!

• Ja, denn die materiellrechtliche Aufrechnung stand unter der Bedingung der Wirksamkeit der prozessrechtlichen Aufrechnung.

K klagt gegen B eine Werklohnforderung ein in Höhe von € 3.000,- ein. B wendet eine Gegenforderung in Höhe von € 4.500,- ein. Das Gericht erkennt € 2.000 der Klagsforderung als zu Recht bestehend an; die Gegenforderung aber nur in Höhe von € 1.000,-. Kann B die Gegenforderung noch einmal Gegenstand einer Klage machen und wenn ja, in welcher Höhe?

• Nein.

• Ja, in voller Höhe.

• Ja, in Höhe von € 1.500,-

• Ja, in Höhe von € 2.500,-

Wo ist die örtliche Zuständigkeit der Widerklage geregelt?

• § 22 ZPO

• § 33 ZPO

• § 44 ZPO

K klagt gegen B vor dem AG auf Kaufpreiszahlung von 4.000 €. B erhebt daraufhin Widerklage auf Zahlung von Schadensersatz i.H.v. 7.000 €.

Wie gelangt der Rechtstreit zum LG?

• Automatisch durch den Richter

• Durch übereinstimmenden Antrag (§ 506 ZPO)

• Durch Antrag einer Partei (§ 506 ZPO).