WorksheetsBGB AT und StGB AT
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A hat wiederholt im Geschäft des C „für B“ Schmuck gekauft. B hat zwar A nicht ausdrücklich dazu bevollmächtigt, die Rechnungen des C aber immer bezahlt. Bei einem erneuten Schmuckkauf durch A „für B“ darf C darauf vertrauen, dass B die A bevollmächtigt hat.
Was für eine Vollmacht liegt vor?
Anscheinsvollmacht
Duldungsvollmacht
A hat wiederholt im Geschäft des C „für B“ Schmuck gekauft. B hat zwar A nicht ausdrücklich dazu bevollmächtigt; der Kaufpreis wurde aber stets vom Konto des B abgebucht. B hat dies nie überprüft oder sich dagegen gewehrt. Bei einem erneuten Schmuckkauf durch A „für B“ darf C darauf vertrauen, dass B die A bevollmächtigt hat.
Was für eine Vollmacht liegt vor?
Anscheinsvollmacht
Duldungsvollmacht
Exkurs:
Was entspricht der Geschäftsfähigkeit im Zivilprozessrecht?
Prozessfähigkeit
Parteifähigkeit
Aktivlegitimation
Passivlegitimation
Wer ist zwingend geschäftsunfähig?
ein Betreuter
ein Volltrunkener
ein wochenlang Bewusstloser
ein Siebenjähriger an seinem Geburtstag
Wie wird § 110 BGB auch genannt?
Eigenkapital-Paragraph
Taschengeldparagraph
Handgeldparagraph
Taschengeldparagraph
Was fehlte der Willenserklärung im Trierer Weinversteigerungsfall?
der Handlungswille
das Handlungsbewusstsein
das Erklärungsbewusstsein
Nichts
Was ist Schweigen gesehen rechtlich?
eine Willenserklärung
eine geschäftsähnliche Handlung
ein Nullum
ein Gestaltungsrecht
Empfangsbedürftige Willenserklärungen müssen zugehen, um wirksam zu werden. In welchem Fall liegt kein Zugang vor?
bei Übergabe eines Briefes an den Empfänger
beim Ausdruck eines Fax beim Empfänger
beim Absenden einer E-Mail an den Empfänger
bei abrufbarer Speicherung einer E-Mail in der Mailbox des Empfängers
Was ist eine verkehrswesentliche Eigenschaft und berechtigt zur Anfechtung wegen Eigenschaftsirrtums nach § 119 Abs. 2 BGB?
der Marktpreis
der Wert
das Eigentum an einer Sache
die auf Dauer angelegte Umweltbeziehung
Was ist kein verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB sondern nur eine Invitatio ad offerendum?
einsatzbereite Zapfsäule bei Selbstbedienungstankstelle
Aufstellen aufgefüllter Zigarettenautomat
Warenabbildungen in Versandhauskatalog
Aufstellen Spielautomat in Spielhalle
Wenn ein Vertreter handelt, muss der Geschäftspartner erkennen können, dass dieser für einen anderen tätig wird. Welches Prinzip gilt hier?
Offenkundigkeitsprinzip
Offensichtlichkeitsprinzip
Vier-Augen-Prinzip
Publizitätsprinzip
Bei welchem Rechtsgeschäft ist eine Stellvertretung zulässig?
beim Errichten eines Testaments
bei der Eheschließung
beim Eingehen einer Lebenspartnerschaft
beim Autokauf
Wie wirkt die Anfechtung?
ex nunc
ex tunc
ex post
ex ante
A schießt auf C, den er für B hält. Wie lautet der terminus technicus?
actio libera in causa
aberratio ictus
error in persona
actio illicita in causa
A schießt auf B, trifft aber aus Versehen den C, der neben B steht. Terminus technicus?
error in persona
aberratio ictus
actio libera in causa
kognitive Dissonanz
Wann liegt ein Erlaubnistatbestandsirrtum (ETBI) vor?
Wenn der Täter irrig annimmt, dass sein Handeln nicht den Tatbestand einer gesetzlichen Strafvorschrift erfüllt.
Wenn der Täter irrig annimmt, dass die tatsächlichen Voraussetzungen eines gesetzlichen Rechtfertigungsgrundes vorliegen.
Wenn der Täter irrig annimmt, dass sein Handeln entschuldigt sei.
Wenn der Täter irrig annimmt, dass es keine Vorschrift gibt, die sein Handeln unter Strafe stellt.
Wo ist der ETBI gesetzlich geregelt?
§ 16 StGB
§ 17 StGB
zwischen § 16 und § 17
Eine ausdrückliche gesetzliche Regelung gibt es nicht.
Wann liegt kein ETBI vor?
Wenn der Täter sich über das Vorliegen der Voraussetzungen von § 32 StGB irrt
Wenn der Täter sich über das Vorliegen der Voraussetzungen von § 34 StGB irrt
Wenn der Täter sich über das Vorliegen der Voraussetzungen von § 35 StGB irrt
Wenn der Täter sich über das Maß der erforderlichen Verteidigung gemäß § 32 StGB irrt
Was sind Elemente des Vorsatzes?
Wissen und Wollen
Können und Möchten
ünschen und Verwirklichen
Wie viele Vorsatzarten gibt es (ohne Sonderformen)?
5
4
3
1
Welche der folgenden Begriffe stellt eine Sonderform des Vorsatzes dar?
dolus minimalis
dolus maximalis
dolus subsidiaris
dolus antecedens
Wann ist ein error in persona unbeachtlich?
Nie.
Immer.
bei Gleichwertigkeit der Tatobjekte
bei Ungleichwertigkeit der Tatobjekte
Wann ist ein Verbotsirrtum vorsatzausschließend?
Nie.
Immer.
Wenn er unvermeidbar ist.
Wenn ganz besondere Gründe vorliegen.
