Basiswissen im Fahrerlaubnisrecht

Bei der Aushändigung des neuen Führerscheins stellt die Kundin fest, dass das Dokument in der Ziffer 4b eine Befristung für 15 Jahre enthält und stellt dazu folgende Frage: Was passiert, wenn ich den Führerschein nicht tausche und nach Fristablauf von der Polizei kontrolliert werde?

Was antworten Sie?

• Nichts!

• "Es passiert nichts."

• "Es handelt sich um eine Straftat nach § 21 I StGB."

• "Es handelt sich um eine Ordnungswidrigkeit nach § 75 Nr. 4 FeV"

Bei Ihnen erscheint Kurt Knorrig und beantragt den Umtausch seines alten Papierführerscheins. Sie überprüfen zunächst seine Fahrerlaubnis im Fachverfahren und stellen fest, dass dort der Entzug der Fahrerlaubnis am 13.07.1991 sowie eine Sperrfrist eingetragen ist. Weiterhin prüfen Sie die gescannte Karteikarte. Auf dieser ist der Entzug ebenfalls eingetragen. Aus den handschriftlichen Vermerken auf der Karteikarte ergibt sich, dass der Führerschein damals nicht abgegeben worden sei und zur Fahndung ausgeschrieben worden wäre. Wie verhalten Sie sich?

• Bei der Eintragung könnte es sich um ein Versehen handeln, zumal der Führerschein ja vorgelegt wird. Herr Knorrig hat Anspruch auf Ausstellung eines neuen Führerscheins.

• Sie klären Herrn Knorrig über den Sachverhalt auf und ziehen den Führerschein ein. Sie fragen ebenfalls bei der zuständigen Staatsanwaltschaft an. Er hat zunächst keinen Anspruch auf Ausstellung eines neuen Führerscheins und muss gegebenenfalls die Neuerteilung der Fahrerlaubnis beantragen.

• Sie laufen weg!

Wo in der FeV lässt sich überprüfen, welche Klassen und welche Schlüsselzahlen (Auflagen) bei der Umstellung alter Fahrerlaubnisse zugeteilt werden müssen?

(a)  

Schätzen Sie: Wieviele Bonner*innen müssen laut der Statistik des Meldeamtes bis zum 19.01.2033 ihre Führerscheine umtauschen?

• ca. 4.000

• ca. 20.000

• ca. 50.000

• ca. 150.000

Bei Ihnen erscheint heute Herr Schmitz zwecks Umtausch seines alten rosa "Lappens" (siehe Bild!). Welche der unten aufgeführten Klassen würden Sie prüfungsfrei zuteilen?

• B, BE

• A2, A

• C1, C1E

• CE

• CE/79

Welche Unterlagen müssen für den Umtausch des Führerscheins vorgelegt werden?

• Biometrisches Passbild

• Führungszeugnis

• Alter Führerschein

• Sehtest

• Identitätsdokument

Welche Erkrankungen könnten relevant für die Fahreignung von Personen sein?

• Epilepsie

• Bluthockdruck

• Paranoide Schizophrenie

• Diabetes